Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Hütten & Paläste (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „weihnachtsplaner.de pfiffig schenken, feiern & grüßen (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „KlangwellenManufaktur“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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