zeile Archive | Seite 33 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Januar 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrecht: Angemessene Vergütung für den Übersetzer eines belletristischen Werks – Destructive Emotions

Urteil | 18. Januar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Benutzerführung in menügesteuerten Systemen“ – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Berücksichtigung von nichttechnischen Merkmalen

Urteil | 20. Dezember 2010

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zum Bedienen und Beobachten eines Steuergeräts etc.“ – Zurückweisung einer Anmeldung ohne Durchführung einer hilfsweise beantragten vorherigen telefonischen Anhörung – kein Verfahrensverstoß – Grund für spätere Zurückweisung der Anmeldung wurde nicht zuvor in der gebotenen Deutlichkeit mitgeteilt – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 11. November 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – „Geschwärztes Flächengebilde“ – zur Auslegung von Patentansprüchen bei erkennbaren Fehlern – problematische Anweisungen – problematische sprachliche Formulierungen

Urteil | 4. November 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen einer Funktion oder Einrichtung eines Fahrzeugs“ – irrtümliche Bezeichnung des nicht druckschriftlich belegten ‚Stand der Technik‘ als vorbekannt

Urteil | 18. Oktober 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – erfinderische Tätigkeit – abweichender Lösungsansatz

Urteil | 13. Oktober 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – „Gesteuerter Pumpstand“ – zur Glaubhaftmachung der öffentlichen Zugänglichkeit reicht ein Hinweis auf ein mögliches Druckdatum bei Betriebsanleitungen nicht aus

Urteil | 12. Oktober 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Heimnetzwerkvorrichtung, Verfahren zum Steuern eines Heimnetzwerks und System unter Verwendung derselben“ – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr – Zurückweisung des Antrags auf Anhörung – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.