zeit Archive | Seite 127 von 139 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerdewert einer Nichtzulassungsbeschwerde: Streit über das Bestehen eines privaten Krankenversicherungs- oder Pflegeversicherungsvertrages

Urteil | 2. Dezember 2010

Kriegsopferversorgung – Beschädigtenversorgung – Blinder – erhöhte Pflegezulage – Arbeitsvertrag – angemessene Kosten – Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin – eheliche Beistandspflicht – Änderung der Verhältnisse

Urteil | 2. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime – schriftliche Zeugenaussage – antizipiertes Sachverständigengutachten – inhaltliche Klärung – Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs – Überraschungsentscheidung

Urteil | 1. Dezember 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Übergang von Unterhaltsansprüchen nach altem Recht

Urteil | 1. Dezember 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – unzureichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage – Verfassungswidrigkeit der Verkürzung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes

Urteil | 24. November 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit – Höhe des Gründungszuschusses – zuletzt bezogenes Arbeitslosengeld – keine Verminderung des bewilligten Leistungssatzes um Nebeneinkommen bei beendeter Nebentätigkeit

Urteil | 24. November 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung – Vermögensverwertung – Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung überlassenen Tagesgeldkonto – Untersuchungsgrundsatz – Beweiswürdigung – Vollbeweis – objektive Beweislast

Urteil | 10. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 AZR 620/09

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.