zeit Archive | Seite 128 von 139 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

ERA-Leistungszulage – tarifliche Sicherungsklausel

Urteil | 10. November 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Unterhaltsrecht: Rechtsschutzbedürfnis für eine Leistungsklage und anwendbares Recht auf Unterhaltspflichten aus Anlass der Geburt sowie Berücksichtigung von Elterngeld beim Einkommen des Bezugsberechtigten

Urteil | 9. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mitbestimmung des Personalrats bei der Berechnung des Ferienüberhangs von Musikschullehrern

Urteil | 9. November 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Absenkung des Arbeitslosengeld II – wiederholtes Meldeversäumnis – Rechtswidrigkeit der Sanktion bei Fehlen eines Sanktionsbescheides für die erste Pflichtverletzung – Wirksamkeit der Meldeaufforderung – Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – kein wichtiger Grund für das Nichterscheinen zum ärztlichen Untersuchungstermin – keine verfassungsrechtlichen Bedenken

Urteil | 9. November 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Absetzung der durch Jugendamtsurkunde titulierten Unterhaltszahlungen

Urteil | 3. November 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Entscheidung über zulässige Klage durch Prozessurteil als Verfahrensmangel – Rechtsschutzgewährende Auslegung eines Schreibens als Einspruch

Urteil | 20. Oktober 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung von Verfolgungsersatzzeiten – Behandlung israelischer Versicherungszeiten – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 20. Oktober 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung – belegungsfähiger Gesamtzeitraum – Berücksichtigung von Schulzeiten – Verfassungsmäßigkeit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.