zeitraum Archive | Seite 6 von 138 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Dezember 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Pflicht zur Einholung einer Anlassbeurteilung bei turnusgemäßen Regelbeurteilungen nach zwischenzeitlicher Beförderung eines Bewerbers

Urteil | 25. November 2021

Bewilligung, Freiheitsstrafe, Hauptverhandlung, Verteidiger, Verfahren, Vereinigung, RVG, Ausland, Pflichtverteidiger, Strafsenat, Voraussetzungen, Schriftsatz, Vorschuss, Verurteilung, terroristischen Vereinigung

Urteil | 25. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – arbeitsmedizinische Voraussetzungen – haftungsbegründende Kausalität – Zusammenhangsbegutachtung – Konsensempfehlungen – monosegmentaler isolierter Bandscheibenschaden – Konstellation B2 – fehlende Begleitspondylose – notwendiges Zusatzkriterium – besonderes Gefährdungspotential durch hohe Belastungsspitzen – Konstellation B3 – aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft – Bauarbeiter

Urteil | 3. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente.

Urteil | 26. Oktober 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Genehmigung einer Ortsabwesenheit

Urteil | 18. Oktober 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkbeitragspflicht für private Wohnung, Erledigung, Rechtsschutzbedürfnis, Vollautomatisierter Erlass von Festsetzungsbescheiden

Urteil | 18. Oktober 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkbeitragspflicht für private Wohnung, Erledigung, Rechtsschutzbedürfnis, Vollautomatisierter Erlass von Festsetzungsbescheiden

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Schornsteinfegerwesen, Kostenfestsetzung für Zweitbescheid, kein Nachweis der Durchführung der festgelegten Kehr- und Überprüfungsarbeiten innerhalb der festgelegten Frist, Festlegung eines Zeitraums für die Durchführung der Schornsteinfegerarbeiten, keine unrichtige Sachbehandlung

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.