zeitraum Archive | Seite 76 von 138 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Februar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “LEONARDO/LEONARD (Unionsmarke)/LEONARD (IR-Marke)” – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Urteil | 8. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzung einer Berufungszulassung – Auslegung der “unbestreitbaren Informationen”

Urteil | 1. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Überbrückungsleistungen und die Voraussetzung eines Ausreisewilligen

Urteil | 1. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausweisung eines faktischen Inländers

Urteil | 30. Januar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherungsleistungen für bulgarischen Staatsangehörigen

Urteil | 26. Januar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung zum LGAN oder LGAI Lehrgang; Altersdiskriminierung; Bestenauslese

Urteil | 25. Januar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Urteil | 19. Januar 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld: Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges, psychisch erkranktes Kind – Keine Bindungswirkung des Revisionsgerichts bei fehlender tragfähiger Tatsachengrundlage

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.