zeitraum Archive | Seite 90 von 138 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. März 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Portabler Computer in einem Prozesssteuerungsumfeld” – Wiedereinsetzung in die Frist zur Teilung der Anmeldung – Unzulässigkeit des Antrags auf Wiedereinsetzung

Urteil | 9. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ordnungsgemäße Revisionsbegründung

Urteil | 9. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ordnungsgemäße Revisionsbegründung

Urteil | 8. März 2016

Krankenversicherung – Leistungen zur medizinischen Rehabilitation – Anspruch auf Bewilligung eines Persönlichen Budgets mit Geldleistungen – höchstpersönlicher Anspruch – Erlöschen bei Tod des Antragstellers – Zweckbindung des Persönlichen Budgets – keine rückwirkende Bewilligung – selbstbeschaffte Leistungen in der Vergangenheit – Anspruch des Rechtsnachfolgers auf Kostenfreistellung und Kostenerstattung – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Verwaltungsakt – Ermessen – Erledigung – sozialgerichtliches Verfahren – Klagebefugnis des Rechtsnachfolgers – Fortsetzungsfeststellungsklage – Feststellungsinteresse

Urteil | 8. März 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Auch ein Überprüfungsvergleich ist ein vollstreckbarer Titel

Urteil | 4. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung fehlender Einkunftserzielungsabsicht – Revisionszulassung wegen Divergenz

Urteil | 2. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung des Betreuers: Vergütung für Zeitraum zwischen Ablauf der vorläufigen Betreuung und der Betreuerbestellung

Urteil | 1. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verwirkung der Klagebefugnis gegen dienstliche Beurteilung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.