zimmer Archive | Seite 20 von 31 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Juli 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme – Auswirkungen – Rehabilitation und Teilhabe – Zuständigkeitsklärung – Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene Leistungsfälle – Überprüfung der Zuständigkeit vor Erlass eines Folgebescheides – Sozialhilfe – Eingliederungshilfe – Leistungen – Leistungserbringung in einer Einrichtung – Wirksamkeit des abgeschlossenen Wohn- und Betreuungsvertrages – rückwirkende Genehmigung)

Urteil | 12. Juli 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Nachbarklage gegen Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in Beherbergungsbetrieb

Urteil | 19. Juni 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “ROOM4YOU” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 19. Juni 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “ROOM4U” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 27. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf eine menschenwürdige Unterbringung eines Obdachlosen

Urteil | 12. April 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Fahrlässiges Anbohren einer Wasserleitung durch Mieter kein Kündigungsgrund

Urteil | 15. März 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Anforderungen an die Begründung einer Eigenbedarfskündigung; Wahrunterstellung des von den Mietern im Widerspruch vorgetragenen Härtegrundes

Urteil | 15. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Rechtsschutz gegen die mit einer Wohnsitzzuweisung verbundene Zuteilung einer Unterkunft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.