Zöller Archive | Seite 15 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Widerruf der Beschwerderücknahme” – Beschwerderücknahme und deren Widerruf werden im genauen Zeitpunkt (Uhrzeit) ihrer Vornahme wirksam – Eingangszeitpunkt beim BPatG – Darlegungs- und Beweislast des Beschwerdeführers; ; ; BR-01-02-02-02; Zugang; ; ; ; ; ; ;

Urteil | 5. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf die Gestellung einer Sicherheit für die Prozesskosten für Kläger aus Malaysia

Urteil | 24. September 2018

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Schlüssigkeit einer Klagebegründung

Urteil | 9. August 2018

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Zum Vorliegen einer Schenkung im Rahmen eines Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei treuhänderischer Stellung der Beklagten

Urteil | 12. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Voraussetzungen für die Berichtigung bzw. Ergänzung des Tatbestands einer rechtskräftigen Entscheidung

Urteil | 22. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entscheidung nach Aktenlage nach Verweisung und Zurückverweisung

Urteil | 25. April 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Klagabweisungsantrag nach wirksamem Anerkenntnis im schriftlichen Vorverfahren

Urteil | 25. April 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfegewährung bei Streitgenossen

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.