Zugehörigkeit Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Februar 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz – persönliche Voraussetzung – Ingenieur-Abschluss in der UdSSR – Titelführungsbefugnis

Urteil | 8. Februar 2022

Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer behördlichen (Verdachts) Meldung als sog. „schwieriger Verfahrensbeteiligter“ bzw. sog. „Reichsbürger“, erforderlicher Verdachtsgrad für die behördliche Absetzung einer derartigen (Verdachts) Meldung, Einschätzungsspielraum der meldenden Behörde, zum Zeitpunkt der Verdachtsmeldung gegebenes Vorliegen von hinreichenden Anhaltspunkten für die Prüfung der Zugehörigkeit des Klägers zur sog. „Reichsbürgerbewegung“ (hier bejaht)

Urteil | 27. Dezember 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Flüchtlingseigenschaft, subsidiärer Schutz, Abschiebungsverbote, Herkunftsland Mali

Urteil | 24. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsvertrag, Berufung, Revision, Zusatzversorgungssystem, Widerspruchsbescheid, Sozialversicherung, VEB, Arbeitgeber, Altersversorgung, Berufsbezeichnung, Verpflichtungsklage, Versorgung, Widerspruch, Anerkennung, Altersversorgung der technischen Intelligenz, technischen Intelligenz, Rechtsprechung des BSG

Urteil | 27. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Somalia, Zulassungsgrund, Zulassung, Gesellschaft, Asylverfahren, Verfolgungshandlung, Auslegung, Berufungsverfahren, Fluchtalternative, Tatsachenfrage, Bedeutung, Land, Grundsatzfrage, Zulassung der Berufung, Antrag auf Zulassung der Berufung, Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 27. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in einem Asylverfahren (Somalia, Gruppenverfolgung von Frauen)

Urteil | 9. September 2021

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Versicherungsnehmer, Revision, Vertragsschluss, Berufung, Rechtsanwaltskosten, Antragstellung, Zulassung, Belehrung, Versicherer, Beteiligung, Gutachterkosten, Versicherungsbedingungen, Frist, Verwirkung, Sinn und Zweck, Zulassung der Revision, nicht ausreichend

Urteil | 9. September 2021

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Zur Belehrung über das Rücktrittsrecht des Versicherungsnehmers und zur Verbraucherinformation

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.