Zurechnung Archive | Seite 12 von 16 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. August 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Leasingvertrag über Elektrotherapiegeräte für eine Physiotherapiepraxis: Zurechenbarkeit einer ohne Kenntnis des Leasinggebers begangenen Aufklärungspflichtverletzung und einer arglistigen Täuschung seitens des Lieferanten über die Abrechnungsfähigkeit der mit den Leasinggeräten erbrachten Therapieleistungen; Haftungsfreizeichnung für den Leasinggeber in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Urteil | 4. Juli 2014

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Verjährungsbeginn für Ansprüche einer Wohnungeigentümergemeinschaft: Voraussetzungen und Wirkungen einer zurechenbaren Kenntnis des Wohnungseigentumsverwalters

Urteil | 2. März 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 46 Abs 1 OWiG, § 44 StPO) trotz fehlender Rechtsbehelfsbelehrung – Keine Zurechnung des Anwaltsverschuldens in Fristfragen im Ordnungswidrigkeitenverfahren

Urteil | 21. Januar 2014

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Halterhaftung aus Betriebsgefahr: Schadensersatz bei Beschädigung durch Brand am Nachbarfahrzeug auf Grund von Selbstentzündung

Urteil | 19. Dezember 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Zeitliche Grenze der Rücknahme des Verzichts auf Steuerbefreiungen – Änderungsmöglichkeit nach § 174 Abs. 3 AO bei unterlassenem Steuerbescheid)

Urteil | 15. Mai 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Verfahrensaussetzung bei anhängigen Verfahren zu § 40a Abs. 1 und § 43 Abs. 18 KAGG i.d.F. des Korb II-Gesetzes)

Urteil | 6. Mai 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schuldner einer wegen Entziehens aus zollamtlicher Überwachung entstandenen Zollschuld

Urteil | 28. Februar 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zurechnung von Organeinkommen bei unterjährigem Ausscheiden eines Gesellschafters aus Organträger-Personengesellschaft – Gewinnbezugsrecht als vom Mitunternehmeranteil losgelöstes Wirtschaftsgut – Gegenstand des Verfahrens

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.