zuzahlung Archive | Seite 10 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Dezember 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsanspruch – keine Geltendmachung innerhalb der Ausschlussfrist von zwölf Monaten – Rückerstattungsanspruch des Leistenden innerhalb der vierjährigen Verjährungsfrist – Krankenkasse – Übernahme einer Krankenhausbehandlung in Unkenntnis der ursächlichen Berufskrankheit – Beginn der Ausschlussfrist für Geltendmachung des Erstattungsanspruchs – Regelungszweck der Zuzahlungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung

Urteil | 2. September 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Außergewöhnliche Belastungen, zumutbare Belastung, Krankheitskosten, Zuzahlungen

Urteil | 2. September 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 02.09.2015 VI R 32/13 – Außergewöhnliche Belastungen, zumutbare Belastung, Krankheitskosten, Zuzahlungen)

Urteil | 14. April 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Umtausch keine entgeltliche Lieferung

Urteil | 18. November 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Fahrkosten – Zuzahlung – ambulante Behandlung – Abgrenzung: stationsersetzende Behandlung / nicht stationsersetzende Behandlung – Erstattungsanspruch der Ehegattin als Sonderrechtsnachfolgerin – Einstufung als laufende Geldleistung

Urteil | 1. Oktober 2014

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Privates Veräußerungsgeschäft: Umtausch von Wandelschuldverschreibungen in Aktien

Urteil | 17. September 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufnahme neuer Gesellschafter in eine Personengesellschaft gegen Zuzahlung an Altgesellschafter

Urteil | 2. September 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – augenärztliche Behandlung – Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD) – Individualanspruch – Versorgung mit Lucentis – Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte privatärztliche Verordnung und Behandlung bei grundlosem Fehlen einer entsprechenden Abrechnungsposition – Kostenfreistellung zur Vermeidung von Mehrkosten eines Kostenerstattungsanspruchs

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.