zweck Archive | Seite 22 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Vita Natura/NATUR VITAL (Unionsbildmarke)” – zur Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – erfolgloser Widerspruch – kein Hinweis des Senats

Urteil | 28. Februar 2019

Auslegung des Klageantrages, Unbilligkeit, Wiederholungsgefahr, Ordnungshaft, Erstbegehungsgefahr, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Aufhebung, Sanktionen, Ein-Platz-Prinzip, Elektronischer Rechtsverkehr, Ordnungsgeld, unbillige Behinderung, Elektronisches Dokument, Organisationshoheit, Sicherheitsleistung, Unterlassungsanspruch, Klagebegehren, Streitwert, Fördermittel, Kostenentscheidung

Urteil | 14. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Naturherz/NATUREX (IR-Marke)/NATUREX (IR-Marke)” – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 6. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf einstweilige Aussetzung der Pilotlieferung gem § 9a ZensVorbG 2021 erfolglos – Folgenabwägung – Datenspeicherung allein lässt Aussetzungsinteresse gegenüber einem Gesetz idR nicht durchschlagen – gesetzliche Zweckbeschränkung sowie Regelung der Geheimhaltung und der Sicherheitsanforderungen zu berücksichtigen – Gefährdung der Durchführung des Zensus 2021 bei Aussetzung der Pilotdatenlieferung zumindest plausibel vorgetragen

Urteil | 30. Januar 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Grundbesitzwert für nach dem Erbanfall veräußerte, zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb gehörende Grundstücke

Urteil | 28. Januar 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Genehmigungserfordernis bei Fixierung eines minderjährigen Kindes

Urteil | 21. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Löschung von personenbezogenen Daten in einem Vorgang der polizeilichen Datenbank; rechtliches Gehör

Urteil | 14. Januar 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

freiheitsentziehende Maßnahme – Genehmigungsbedürftigkeit nur bei bezweckter Freiheitsentziehung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.