zweck Archive | Seite 28 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Februar 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Grundsätzliche Bedeutung; Feststellung der Gemeinnützigkeit, satzungsmäßige Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit

Urteil | 30. Januar 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache: Schutzbereich eines Verfahrens zur Bearbeitung eines Halbzeugs; Schutz des unter Verwendung des Halbzeugs hergestellten Fertigprodukts – Wasserdichter Lederschuh

Urteil | 29. Januar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Keine Ausnahme von der Rundfunkbeitragspflicht bei nicht ausschließlich weltanschaulichen Zwecken gewidmeten Betriebsstätten

Urteil | 18. Januar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Örtliche Gerichtszuständigkeit für die Rückerstattung von bereits bezahlten Rundfunkbeiträgen für Kraftfahrzeuge im nicht privaten Bereich

Urteil | 11. Januar 2018

Markenbeschwerdeverfahren – “SERTEX/RESTEX/VERTEX (Unionsmarke)” – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – keine weitere Entscheidung in Bezug auf die Widerspruchsmarke “RESTEX”

Urteil | 10. Januar 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Widerruf eines wasserrechtlichen Altrechts nach Beseitigung der ursprünglichen Benutzungsanlage

Urteil | 21. Dezember 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Haltung von (Wild-) Schweinen in einem Wildpark

Urteil | 15. Dezember 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit eines Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO wegen Verfristung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.