zweifel Archive | Seite 90 von 91 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Dezember 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Steuerpflicht von Erstattungszinsen, AdV

Urteil | 22. Dezember 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

AdV: Erstattungszinsen als Einnahmen aus Kapitalvermögen

Urteil | 15. November 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Schengen-Visum zu Besuchszwecken; Prüfung der Rückkehrbereitschaft; Visaerleichterungsabkommen mit der Ukraine

Urteil | 12. Oktober 2011

Nichtannahmebeschluss: Völkerrechtliche Vollstreckungsimmunität eines fremden Staates wegen hoheitlicher Nutzung des Vollstreckungsobjekts – Voraussetzungen einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG bei fachgerichtlichem Unterlassen einer Vorlage gem Art 100 Abs 2 GG zur Normenverifikation – hier: teils mangels hinreichender Substantiierung unzulässige, teils unbegründete Rügen einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG iVm Art 100 Abs 2 GG

Urteil | 16. Juni 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(AdV: Festsetzung von Verzögerungsgeld im Rahmen einer Außenprüfung – Zulässigkeit einer mehrfachen Festsetzung von Verzögerungsgeldern – Adressierung an Personengesellschaft – Anwendungsbereich des § 68 FGO – Nachholung von Ermessenserwägungen)

Urteil | 23. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aussetzung der Vollziehung bei Übergang zu einer anderen Veranlagungsform im Rahmen eines Änderungsbescheids

Urteil | 7. Februar 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Revisibilität von wissenschaftlichen Erfahrungssätzen; Zweifel an der Unparteilichkeit eines Gutachters

Urteil | 11. Januar 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Schengen-Visum für kurzfristigen Besuchsaufenthalt; Auslegung des Antrags; Zweifel an Rückkehrbereitschaft; Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.