Zwewg Archive | Seite 11 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Januar 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zweckentfremdung (Bayern), Medizintouristen, bestandskräftige Nutzungsuntersagung, Zwangsgelder

Urteil | 12. Dezember 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsanspruch nach Zweckentfremdungsrecht gegen Diensteanbieter iSd Telemediengesetzes

Urteil | 12. Dezember 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zur Anwendung des Zweckentfremdungsrechts auf Zweitwohnungen

Urteil | 12. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsanspruch nach Zweckentfremdungsrecht – Online-Plattform zur Buchung und Vermietung privater Unterkünfte

Urteil | 25. September 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Zweckentfremdung durch Untervermietung zur Fremdenbeherbergung sowie von Schlafplätzen

Urteil | 14. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zwangsgeld wegen Wohnungszweckentfremdung

Urteil | 1. August 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zweckentfremdung von Wohnraum durch die gewerbliche Vermietung an Medizintouristen

Urteil | 1. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Fälligerklärung eines Zwangsgeldes und Zwangsgeldandrohung wegen fortgesetzten gemeinsamen Verstoßes gegen Zweckentfremdungsrecht

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.