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Lexika.de – Wissen rund um Urteile und Recht

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Zeitspanne von/bis (potional)

Eine Frau sitzt im Sonnenuntergang am Pool
18. Januar 2023
Arbeitsrecht

Urlaub verjährt nicht: Urteil des BAG

Dass Urlaub nach drei Jahren verjährt, ist in vielen Fällen nicht rechtens. Was genau das aktuelle Urteil des BAG besagt, können Sie hier nachlesen.

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Schwanger in der Probezeit
17. Januar 2023
Allgemein

Schwanger in der Probezeit

Der neue Traumjob ist gefunden, die Kollegen und die Aufgaben sind großartig. Doch was passiert, wenn man noch während der Probezeit schwanger wird? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.

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Das Erben von Immobilien wird teurer
13. Januar 2023
Allgemein

Erben von Immobilien wird teurer

Jährlich werden unzählige Immobilien vererbt. Nun könnte das Erbe teuer werden. Wir klären auf über Verkehrswert & Freibeiträge.

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Eine Person benutzt eine Schneeschaufel auf einer verschneiten Straße. Im Hintergrund sieht man einige Häuser.
30. Dezember 2022
Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Räum- und Streupflicht: Die Pflichten von Eigentümern und Mietern

Die kalte Jahreszeit ist da und mit ihr kommen auch Schnee und Eis. Damit keine Unfälle passieren, muss also geräumt und gestreut werden. Worauf Mieter oder Eigentümer dabei achten müssen, haben wir hier für Sie zusammengefasst.

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Informationen zu Gesetzesänderungen und Neuerungen in 2023 für Verbraucher:innen
20. Dezember 2022
Strafrecht

Gesetzesänderungen im neuen Jahr: Welche Neuerungen treffen 2023 auf Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland?

Nicht nur die Energiekrise und aktuelle Nachhaltigkeitsthemen bringen Veränderungen mit sich, sondern auch Themen wie Mobilitätswende und Grundsicherung. Die relevantesten Neuerungen stellen wir Ihnen hier vor:

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Feuerwerk Regelungen an Silvester
13. Dezember 2022
Strafrecht

Silvester 2022 – Alle Regelungen zu privatem Feuerwerk

Nachdem die letzten Jahre pandemiebedingt ein privates und teilweise auch grundsätzliches Feuerwerksverbot in Städten und Kommunen galt, herrscht bei vielen Verunsicherung darüber, was 2022 erlaubt sein wird. Wir haben die wichtigsten Regelungen für Sie zusammengefasst.

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Rechtliche Gültigkeit der Corona Impfunfähigkeitsbescheinigung
8. Dezember 2022
Allgemein

Ist die Impfunfähigkeits-Bescheinigung rechtlich gültig?

Wer eine Impfunfähigkeits-Bescheinigung braucht, muss sich vom Arzt untersuchen lassen. Wir erklären, warum eine Online-Bescheinigung rechtlich nicht gültig ist.

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Heizkostenzuschuss - Neuerungen Dezember 2022
1. Dezember 2022
Allgemein

Änderungen zum Jahresende: Diese Neuerungen erwarten uns im Dezember

Dezember-Abschlag für Gas und Fernwärme, Pakete zur Weihnachtszeit, Heizkostenzuschuss, bundesweiter Warntag, neue Preise bei der Bahn – was sich ändert, erfahren Sie hier.

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.

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