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Lexika.de – Wissen rund um Urteile und Recht

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Arbeitgeber und Arbeitnehmer handeln Vertrag aus | Sonderurlaub
14. Januar 2025
Arbeitsrecht

Sonderurlaub: Diese Ansprüche haben Arbeitnehmer

Es gibt verschiedene Fälle, in denen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern Sonderurlaub gewähren. Doch nicht alle davon sind verpflichtend.

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Sonn- und Feiertage Lärmbelästigung
10. Januar 2025
Allgemein

Sonn- und Feiertage in Deutschland: Was ist erlaubt?

Für Sonn- und Feiertage gilt in Deutschland besonderer Schutz. Damit Anwohner und Nachbarn nicht durch Lärmbelästigung gestört werden, gibt es gewisse Regeln.

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Neuerungen Februar 2025
7. Januar 2025
Allgemein

Neuerungen und Wissenswertes im Januar 2025

Der Januar bringt nicht nur den Start ins neue Jahr, sondern auch zahlreiche wichtige Änderungen mit sich. Wir haben diese für Sie zusammengefasst.

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Auf einem Kalender ist ein TÜV Termin notiert. Daneben steht ein türkisfarbenes Spielzeugauto.
3. Januar 2025
Verkehrsrecht

Neues Jahr, neuer TÜV: Vorbereitungen treffen

Wir verraten Ihnen, welche Vorbereitungen Sie treffen sollten, um Ihr Fahrzeug einwandfrei durch den TÜV zu bekommen.

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Gültigkeit von Gutscheinen
2. Januar 2025
Allgemein

Gültigkeit von Gutscheinen

Sie erweisen sich immer wieder als beliebtes Geschenk oder werden oft bei Rückgabe von Waren statt Geld ausgezahlt: Gutscheine. Doch wie lange sind Gutscheine eigentlich gültig, ist eine Einlösbarkeit von einem Monat überhaupt rechtmäßig und was passiert, wenn der Gutschein doch einmal verfällt?

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Ein Mann und eine Frau packen Kartons für den Umzug.
27. Dezember 2024
Wissenswertes

Mietvertrag kündigen: Das sollten Sie beachten

Wenn Sie Ihren Mietvertrag kündigen möchten, gibt es einige Dinge zu beachten, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.

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Sparschwein mit Weihnachtsgeld
23. Dezember 2024
Allgemein

Weihnachtsgeld – Regelungen und Ansprüche

Die Weihnachtszeit beginnt viele Arbeitnehmer fiebern dem anstehenden Weihnachtsgeld entgegen. Doch wie sieht es mit der Höhe der Zahlung aus und besteht ein Anspruch auf Weihnachtsgeld?

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Schützen Sie sich vor Einbrüchen zur Winterzeit
17. Dezember 2024
Allgemein

Einbrüche in der Weihnachtszeit – so schützen Sie sich davor

Die besinnliche Zeit des Jahres hat begonnen und damit bieten sich für professionelle Einbrecher viele Gelegenheiten. Wir zeigen Ihnen, wie Sie sich vor einem Einbruch bestmöglich schützen.

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.

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