IT- und Medienrecht
Geheimnisschutz bei Geschäftsgeheimnisverwertung in Gutachten
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Geheimnisschutz bei Geschäftsgeheimnisverwertung in Gutachten
Widerruf der gemeindlichen Bestätigung des Feuerwehrkommandanten, Sonstige Ungeeignetheit aus wichtigen Gründen, Ermessen, Ermessensfehler
Offensichtliches Diktat- oder Schreibversehen – Versicherungsbedingungen für die Betriebsschließungsversicherungen
Unzulässiger Eilantrag gegen „Maskenpflicht“ an Schulen gem § 5 Abs 1, Abs 3 CoronaVSchulV SH 5 – drohender schwerer Nachteil iSd § 32 Abs 1 BVerfGG nicht dargelegt
6 B 41/20
Pressemitteilung, vorlag, Paula, Richterin, Teil, unerheblich, unrichtig, unstreitig, Gerichts
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Schadensersatzpflicht wegen Beschädigung einer Grabstätte – zur Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Eigentumsgarantie – Abgrenzung zu BVerfGE 142, 74″Sampling“
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Sicherstellung der fristwahrenden Übermittlung von Schriftsätzen durch überprüfung der Faxnummer des angeschriebenen Gerichts; von der Kanzleisoftware fehlerhaft eingesetzte Faxnummer