IT- und Medienrecht
Staatsanwaltschaft, Erinnerung, Ablehnung, Gerichtsvollzieher, Vollstreckungsauftrag, Form, Software, Vollstreckung, Verfahren, Strafe, Nutzung, Schriftform, Zeitpunkt, Erweiterung, elektronisches Dokument, elektronische Akte
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Staatsanwaltschaft, Erinnerung, Ablehnung, Gerichtsvollzieher, Vollstreckungsauftrag, Form, Software, Vollstreckung, Verfahren, Strafe, Nutzung, Schriftform, Zeitpunkt, Erweiterung, elektronisches Dokument, elektronische Akte
Nichtannahme mehrerer offensichtlich unzulässiger Verfassungsbeschwerden – Androhung einer Missbrauchsgebühr
Anhörungspflicht vor Sperrung eines Facebook-Kontos
Sozialgerichtliches Verfahren – Sprungrevision – Zustimmung des Revisionsgegners – Übermittlung in elektronischer Form – Datei ohne Unterschrift – Hinweis bei Weiterleitung an das Revisionsgericht
4 HK O 2033/22
Nutzungspflicht elektronischer Übermittlungswege durch die Staatsanwaltschaften
naturschutzrechtliche Anordnung, offene Erfolgsaussichten, Gewährleistung der Verkehrssicherheit öffentlicher Verkehrswege
Arbeitgeber, Leistungen, Werbung, Arbeitnehmer, Behinderung, Unternehmen, Vergleich, Zustimmung, Gewerbebetrieb, Bewerber, Anlage, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Verletzung, betriebliche Altersversorgung, Charta der Grundrechte, ungleiche Behandlung