IT- und Medienrecht
Ausgleichsverpflichtung des Bundes auf Bahnübergänge
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Ausgleichsverpflichtung des Bundes auf Bahnübergänge
berichtigt, Beschlusses
X ZR 9/20
Bürgerbegehren, Benennung als „verantwortliche“ Person ausnahmsweise ausreichend, wenn Bürgerbegehren von nur einer Person vertreten wird, Rechtswidriges Ziel aufgrund überholter Fragestellung
Berichtigung des Rubrums
Unwirksame AGB-Klauseln bei Altersvorsorgeverträgen
Unwirksame AGB-Klauseln bei Altersvorsorgeverträgen
Sozialhilfeträger, Verauslagte Bestattungskosten, Bestattungspflichtige, Verwaltungsgerichte, Ersatzvornahme, Festsetzungsfrist, Vertrauensschutz, Kostenerstattungspflicht, Verjährung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Leistungsbescheid, Verspätete Geltendmachung, Kostenentscheidung, Rechtsmittelbelehrung, Prozeßbevollmächtigter, Erstattung der Kosten, Erstattungsantrag, Erstattungsfähige, Erstattungsanspruch, Umstandsmoment