IT- und Medienrecht
Ankauf und Verwendung kundenspezifischer Daten eines privaten Krankenversicherers – „Tarifoptimierung“
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Ankauf und Verwendung kundenspezifischer Daten eines privaten Krankenversicherers – „Tarifoptimierung“
Glaubhaftmachung, Verwaltungsgerichte, Antragsgegner, Ärztliches Attest, Bevollmächtigter, Einstweilige Anordnung, Prozeßbevollmächtigter, Antragstellers, Streitwertfestsetzung, Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch, Prozeßkostenhilfeverfahren, Gesundheitszeugnis, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertkatalog, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Strafrechtliches Ermittlungsverfahren, Unentschuldigtes Fehlen, Kostenentscheidung
Ankauf und Verwendung kundenspezifischer Daten eines privaten Krankenversicherers – „Tarifoptimierung“
Verkehrsunfall – Ersatzfähigkeit der Umsatzsteuer bei konkreter Abrechnung von Reparaturkosten nach unfallbedingter Beschädigung eines vom vorsteuerabzugsberechtigten Leasinggeber an den nicht vorsteuerabzugsberechtigten Leasingnehmer verleasten Fahrzeugs
Erfolglose Eilanträge betreffend das Inkrafttreten von Teilen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes – Parallelentscheidung
Erfolglose Eilanträge betreffend das Inkrafttreten von Teilen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes – Bekanntgabe der Entscheidung ohne Begründung gem § 32 Abs 5 S 1 BVerfGG
Erfolgloser Eilantrag betreffend die Sicherung möglicher Ansprüche auf kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen nach § 9 Abs 1 Treibhausgas-EmissionshandelsgesetzTEHG; juris: TEHG 2011
Erfolgloser Eilantrag bzgl der Zuteilung kostenloser Emissionsberechtigungen nach § 9 Abs 1 TEHG 2011 – Parallelentscheidung