IT- und Medienrecht
Nachvergütungspflicht für bildbeschreibende Kurztexte
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Nachvergütungspflicht für bildbeschreibende Kurztexte
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Nachvergütungspflicht für bildbeschreibende Kurztexte
Nachvergütungspflicht für bildbeschreibende Kurztexte
Schadensersatz, Leistungen, Rechtsanwaltskosten, Berufung, Meinungsfreiheit, Deckungszusage, Sperrung, Ordnungshaft, Inhaltskontrolle, Feststellung, Unterlassung, Auslegung, Leistungsbeschreibung, AGB, Treu und Glauben, einstweilige Anordnung, berechtigtes Interesse
Erfolglose Eilanträge betreffend das Inkrafttreten von Teilen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes – Bekanntgabe der Entscheidung ohne Begründung gem § 32 Abs 5 S 1 BVerfGG
Erfolglose Eilanträge betreffend das Inkrafttreten von Teilen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes – Bekanntgabe der Entscheidung ohne Begründung gem § 32 Abs 5 S 1 BVerfGG
Erfolgreicher Eilantrag in einer äußerungsrechtlichen Eilsache: Verletzung des Anspruchs auf prozessuale Waffengleichheit durch Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne vorherige Anhörung des Unterlassungsverpflichteten – hier: unterbliebene Anhörung der Gegenseite zu richterlichem Hinweis (§ 139 ZPO) zur Nachbesserung des Antrags sowie zu den Erfolgsaussichten