IT- und Medienrecht
Verfassungsschutzrelevanter Geschichtsrevisionismus
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Verfassungsschutzrelevanter Geschichtsrevisionismus
Erfolgloser Eilantrag in einer äußerungsrechtlichen Sache – unter Verletzung der prozessualen Waffengleichheit erstrittener Unterlassungstitel begründet keinen schweren Nachteil iSd § 32 Abs 1 BVerfGG, wenn keine weitere Berichterstattung beabsichtigt wird
Erfolgloser Eilantrag gegen Untätigkeit des Gesetzgebers zu Vorgaben für eine sog Triage bei Kapazitätsengpässen im Gesundheitswesen infolge der Covid-19-Pandemie – Folgenabwägung
Alleinstellungswerbung durch Bezeichnung eines markenrechtlich geschützten Diätprodukts als „das Original“
Alleinstellungswerbung durch Bezeichnung eines markenrechtlich geschützten Diätprodukts als „das Original“
Alleinstellungswerbung durch Bezeichnung eines markenrechtlich geschützten Diätprodukts als „das Original“
Alleinstellungswerbung durch Bezeichnung eines markenrechtlich geschützten Diätprodukts als „das Original“
10 AZR 126/19