IT- und Medienrecht
Vermietung von Diskothekenräumen für private Feiern während Coronapandemie
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Vermietung von Diskothekenräumen für private Feiern während Coronapandemie
Anspruch auf Zulassung zu einem Volksfest mit einem Festzelt
formelhafte Begründung des Fristverlängerungsantrag
Werbung für digitale medizinische Konsultation durch Ärzte in der Schweiz
Folgen einer zu weit gehenden Schutzrechtsverwarnung als Eingriff in das Recht des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs – Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung III
Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung im Internet über ein Scheidungsverfahren
Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein Scheidungsverfahren
Nichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Maßgaben zur Auslegung und Anwendung des § 130 Abs 1 StGB – sowie zur Reichweite der anerkannten Ausnahme vom Allgemeinheitserfordernis des Art 5 Abs 2 GG – hier: keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch Verurteilung wegen Aufstachelung zum Hass iSd § 130 Abs 1 Nr 1 StGB