IT- und Medienrecht
Der Beschwerde gegen den Beschluss wird nicht abgeholfen
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Der Beschwerde gegen den Beschluss wird nicht abgeholfen
Fristlauf bei eEB
Keine geschäftliche Handlung bei Äußerungen eines Wasserversorgungsverbands zur Wasserqualität
Keine geschäftliche Handlung bei Äußerungen eines Wasserversorgungsverbands zur Wasserqualität
Keine geschäftliche Handlung bei Äußerungen eines Wasserversorgungsverbands zur Wasserqualität
Rechtsmissbräuchliche marktbeherrschende Stellung des Patentinhabers – FRAND-Einwand
Erfolgloser Eilantrag im Organstreitverfahren bzgl der Abberufung des Rechtsausschussvorsitzenden – Eilantrag zwar zulässig – Erlass einer eA nach Folgenabwägung allerdings nicht dringend geboten
Übermittlung eines elektronischen Dokuments zwischen beBPo und EGVP ohne qualifizierte elektronische Signatur