IT- und Medienrecht
Nichtigkeit einer Satzung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Nichtigkeit einer Satzung
Beseitigung der Erstbegehungsgefahr bei wiederholter Markenanmeldung
Beseitigung der Erstbegehungsgefahr bei wiederholter Markenanmeldung
Ablauf der Ausschluss- und Verjährungsfrist bei Patentvindikationsanspruch
Gewährung von Verbraucherinformationen nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Ablauf der Ausschluss- und Verjährungsfrist bei Patentvindikationsanspruch
Ablauf der Ausschluss- und Verjährungsfrist bei Patentvindikationsanspruch
Leserbrief des ersten Bürgermeisters als amtliche Äußerung