IT- und Medienrecht
Ablehnung des Erlasses einer eA mit Tenorbegründung: unzureichende Begründung des eA-Antrags in einer auslieferungsrechtlichen Sache – gerügter Eingriff in Art 6 Abs 1 GG nicht hinreichend dargelegt
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Ablehnung des Erlasses einer eA mit Tenorbegründung: unzureichende Begründung des eA-Antrags in einer auslieferungsrechtlichen Sache – gerügter Eingriff in Art 6 Abs 1 GG nicht hinreichend dargelegt
Gewährung von Verbraucherinformationen nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Kein werblicher Überschuss durch Störer „Veränderte Rezeptur“
Werkqualität einer kurzen Wortfolge
Baugenehmigung, Schmerzensgeld, Berufung, Gemarkung, Unterlassungsanspruch, Zulassung, Verletzung, Aufhebung, Schmerzensgeldanspruch, Zustimmung, Klage, Carport, Beseitigung, Verwaltungsgerichtshof, Zulassung der Berufung, personenbezogene Daten, Beweis des ersten Anscheins
Werkqualität einer kurzen Wortfolge
Unterlassungsbegehren wegen angeblicher Videoüberwachung des Nachbargrundstücks
Kein werblicher Überschuss durch Störer „Veränderte Rezeptur“