IT- und Medienrecht
Anforderungen an die ortsübliche Bekanntmachung von umweltbezogenen Informationen im Bebauungsplanverfahren
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Anforderungen an die ortsübliche Bekanntmachung von umweltbezogenen Informationen im Bebauungsplanverfahren
Auskunftsrecht über Bestandsdaten nach § 14 Abs. 3-5 TMG – „Ein-Sterne-Bewertung“ bei Google Maps
Kein vorbeugender Rechtsschutz infolge Vorabfrage zu einem noch nicht in der Produktion befindlichen Produkt
Ablehnung eines eA-Antrags mit Tenorbegründung: Verpflichtung der JVA zu Ausführungen des inhaftierten Antragstellers würde Hauptsache teilweise vorwegnehmen – Folgenabwägung zulasten des Antragstellers
Bestehensgrenzen bei Multiple-Choice-Prüfungen
Medienrechtliche Beanstandung wegen Schleichwerbung
Bauliche Mängel begründen vertragliche Schadensersatzansprüche
Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags für die Aufstellung von Verkaufsautomaten auf Bahngelände