IT- und Medienrecht
Vorläufiger Rechtsschutz eines Gastronomiebetriebs gegen Verbraucherinformation
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Vorläufiger Rechtsschutz eines Gastronomiebetriebs gegen Verbraucherinformation
Berufung: Kein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz aus einem Kaufvertrag über ein Diesel-Fahrzeug
Berufung: Kein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz aus einem Kaufvertrag über ein Diesel-Fahrzeug
Über eine Vergabeplattform abrufbare Bieterinformationen genügen nicht den Formerfordernissen des § 134 GWB
Keine Schadensersatzansprüche und Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen PKW Porsche Cayenne 3,0 l V6 wegen verbotener Abschalteinrichtung
Offene Videoüberwachung – Beweisverwertungsverbot – Zulässigkeit der Datenerhebung
Wettbewerbsverstoß wegen Verletzung der Pflicht zur Angabe eines Grundpreises: Angebot einer Ware nach Gewicht; Kaffeepulver enthaltende Kaffeekapseln als Fertigpackungen; Angebot des Kaffeepulvers nach Gewicht; verschiedenartige Erzeugnisse; sekundäre Darlegungslast des Handelnden bei einer dem Verbraucher vorenthaltenen Information – Kaffeekapseln
Öffentliche Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms bei Abrufmöglichkeit in Downloadportal – Testversion