IT- und Medienrecht
Verlagsrecht: Unangemessene Benachteiligung durch Klausel in einem Verlagsvertrag zur Kündigung einer weiteren Zusammenarbeit ohne sachliche Gründe – Neuausgabe
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Verlagsrecht: Unangemessene Benachteiligung durch Klausel in einem Verlagsvertrag zur Kündigung einer weiteren Zusammenarbeit ohne sachliche Gründe – Neuausgabe
Wettbewerbsverstoß: Gebot der Staatsferne der Presse als Marktverhaltensregelung; Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse bei gemeindlichen Publikationen; wertende Gesamtbetrachtung; Wirkung als funktionales Äquivalent zu einer privaten Zeitung – Crailsheimer Stadtblatt II
Verlagsrecht: Unangemessene Benachteiligung durch Klausel in einem Verlagsvertrag zur Kündigung einer weiteren Zusammenarbeit ohne sachliche Gründe
(Krankenversicherung – Beziehungen der Krankenkassen zu Apotheken – Zytostatikaversorgung – Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis – Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in Kollektivverträgen auf Landesebene – Wirksamkeit eines Vertragsschlusses durch nachträgliche Genehmigung der Vertretungsberechtigten – Verfassungsmäßigkeit von § 129 Abs 5 S 1 SGB 5 – Vereinigungsfreiheit – allgemeiner Gleichheitsgrundsatz)
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung – gesetzliche Abschlagspflicht der Pharmaunternehmen für patentfreie und wirkstoffgleiche Arzneimittel (Generikaabschlag) – Anwendbarkeit nicht nur auf arzneimittelrechtlich zugelassene Generika und ihre Referenzarzneimittel, sondern auch auf wirkstoffidentische biologische (Original-)Arzneimittel, die aus demselben biotechnologischen Herstellungsprozess stammen – Zulässigkeit der Feststellungsklage – keine verfassungsrechtlichen Bedenken
Anforderungen an die Darlegungslast im Patentverletzungsprozess – Niederspannungs-Hüllkurvenverfolger
Urteils- und Beschlussberichtigung
Anforderungen an die Darlegungslast im Patentverletzungsprozess – Niederspannungs-Hüllkurvenverfolger