IT- und Medienrecht
Marktzulassung – Voraussetzung an festgelegte Vergabekriterien
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Marktzulassung – Voraussetzung an festgelegte Vergabekriterien
Videoüberwachung einer privaten Grundstücksgrenze
Unerlaubte Vervielfältigung der Musikaufnahmen
Rechtsbeschwerde im Patentstreitverfahren: Verletzung rechtlichen Gehörs
Revisionsentscheidung zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet: Anhörungsrüge zum Schutzbereich der Pressefreiheit
Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche: Ersatzfähigkeit von Abmahnkosten bei Beanstandung einer Werbeanzeige unter mehreren Gesichtspunkten – Erstattung von Abmahnkosten
Beschlagnahme eines Motorrades bei der Durchführung durch Weißrussland als erstattungsfähiger Transportschaden
1 AZR 12/17