IT- und Medienrecht
Wettbewerbsrecht: Missbräuchliche Rechtsverfolgung durch Massenabmahnungen bei fehlendem wirtschaftlichem Interesse – Abmahnaktion II
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Wettbewerbsrecht: Missbräuchliche Rechtsverfolgung durch Massenabmahnungen bei fehlendem wirtschaftlichem Interesse – Abmahnaktion II
Kein Eingriff in Wissenschaftsfreiheit durch städtisches Museum als öffentliche Einrichtung
Darlehensvertrag: Klarheit und Verständlichkeit der Information zu den Widerrufsfolgen
Inhaltskontrolle bei Agio-Klausel in Bauspardarlehen
Vizepräsident Kirchhof im Verfahren bzgl der Verfassungsmäßigkeit der Rundfunkbeiträge nicht gem § 18 BVerfGG von der Mitwirkung ausgeschlossen – zudem Ablehnungsgesuche (§ 19 BVerfGG) zwar zulässig, aber unbegründet
6 B 117/18
Rückgewähransprüche wegen dem sog. VW-Abgasskandal
Irreführung über die betriebliche Herkunft eines Glühweins („Original Ettaler Kloster Glühwein“)