IT- und Medienrecht
Unfallversicherung: Bemessung des Invaliditätsgrades außerhalb der Gliedertaxe
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Unfallversicherung: Bemessung des Invaliditätsgrades außerhalb der Gliedertaxe
Rundfunkbeitragsrechtliche Privilegierung gemeinnütziger Einrichtungen der Altenhilfe
Pflicht des Betriebsstätteninhabers zur Zahlung eines zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen
Rechtswidrige Beseitigungsanordnung für Spielplatz im Außenbereich
Kein Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach Verkehrsunfall auf dem Weg zur Dienststelle
Markenmäßige Nutzung eines Zeichens im Onlinehandel
Ablehnung des Erlasses einer eA bei Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache wegen Subsidiarität – hier: Verwerfung der strafprozessualen Revision im fachgerichtlichen Verfahren
Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von Verkehrsdaten; Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die Auskunftserteilung gegenüber dem Rechtsinhaber ermöglichenden Verkehrsdaten bei offensichtlichen Rechtsverletzungen – Sicherung der Drittauskunft