IT- und Medienrecht
Krankenversicherungsrecht – Inhalte der elektronischen Gesundheitskarte – Verfassungsmäßigkeit – sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Krankenversicherungsrecht – Inhalte der elektronischen Gesundheitskarte – Verfassungsmäßigkeit – sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Grundsatz der Subsidiarität gebietet vorrangige Erschöpfung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes – hier: Rechtsbehelfe zur einstweiligen Unterbindung der Sichtung sichergestellter Beweismittel gem § 110 StPO
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Parallelentscheidung
Wunsch nach Wiederannahme des früheren Vornamens
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Europatages und des Turamichele-Festes unwirksam
Außervollzugsetzung einer Verordnung zur sonntäglichen Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass des Turamichele-Festes
Einstweilige Einstellung der Vollziehung der einstweiligen Verfügung
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung