IT- und Medienrecht
Erfolgloser Zwangslizenzeinwand bei fehlender Lizenzwilligkeit
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Erfolgloser Zwangslizenzeinwand bei fehlender Lizenzwilligkeit
Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Stromversorgungsunternehmens: Wirksamkeit einseitiger Vertragsanpassungen; Berechtigung zum Zahlungsaufschub oder zur Zahlungsverweigerung nur bei offensichtlichem Fehler der Rechnung; eingeräumtes Recht zur einseitigen Vertragsänderung
Gasnetz Rösrath
Beschwerde gegen Kostenentscheidung
Beschwerde gegen Kostenentscheidung
Inhaltskontrolle einer Klausel zur Dokumentation einer ärztlichen Aufklärung und der Entscheidung des Patienten über die Vornahme der angeratenen Untersuchung – AGB-Kontrolle einer Patienteninformation
Voraussetzungen des Anspruchs auf immateriellen Schadensersatz nach der DSGVO
Voraussetzungen des Anspruchs auf immateriellen Schadensersatz nach der DSGVO