IT- und Medienrecht
Nichtannahmebeschluss ohne Begründung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Nichtannahmebeschluss ohne Begründung
Erfolgloser Antrag auf Gewährung von Sozialleistungen für Brennholz und Reparatur eines Kachelofens
offenbare Unrichtigkeit, Schreibfehler
Erfolgreiche Klage des Vermieters auf Beseitigung eines Ahornbaumes
Wesentliche Beeinträchtigung der Planungssicherheit und Organisationsverantwortung des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers bei gewerblicher Alttextiliensammlung
Eine Fährverbindung unterfällt nicht den Regelungen der §§ 651a ff. BGB
Verletzung einer Gemeinschaftsmarke unter dem Aspekt der Verwechslungsgefahr
Schadensersatzanspruch wegen Live-Übertragung einer seltenen Operation