IT- und Medienrecht
Erfolgloses Auskunftsbegehren – Fremdenverkehrsdienstbarkeit und Fremdenverkehrssatzung keine Umweltinformationen
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Erfolgloses Auskunftsbegehren – Fremdenverkehrsdienstbarkeit und Fremdenverkehrssatzung keine Umweltinformationen
Zur Frage der Beitreibung rückständiger Kommunalabgaben
Recht auf ordnungsgemäße Ladung
Rechtsweg für Arzneimittelrabattanspruch
Rechtmäßige Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen für eine Wohnung
Wiedereinsetzung wegen falscher Faxnummer
Presserechtlicher Auskunftsanspruch; Hintergrundgespräch des Bundesnachrichtendienstes
Ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung der mit der Sicherheitsüberprüfung betrauten Behörde durch Informantenschutz