IT- und Medienrecht
Unterlassungsanspruch wegen der Nutzung der Bezeichnungen „Poly“, „Mischfasern“ und „Cotton“ in Textilien
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Unterlassungsanspruch wegen der Nutzung der Bezeichnungen „Poly“, „Mischfasern“ und „Cotton“ in Textilien
Anspruch auf Namensänderung
Bescheid, Beitragspflicht, Unterscheidungskraft, Einkommen, Wohnung, Widerspruch, Rundfunkbeitrag, Beitragserhebung, Festsetzung, Bundesamt, Gleichheitssatz, Wohngemeinschaft, Beitragsbemessung, Internet, Inhaber einer Wohnung, keinen Erfolg, allgemeine Handlungsfreiheit
Luftbeförderungsvertrag: Inhaltskontrolle der Formularklausel über die Bezahlung des Flugpreises in voller Höhe bei Buchung
Rechtmäßigkeit der Abrufbarkeit von Altmeldungen im Online-Archiv einer Tageszeitung über den Verdacht einer Straftat bei Identifizierbarkeit des Beschuldigten; Zulässigkeit der ursprünglichen Berichterstattung
Erfolglose Klage einer Gemeinde gegen bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung (ehem. US-Militärgelände)
Wiederholung einer eA im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle: Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011Zensusgesetz 2011
Haftung wegen Missachtung von Unfallverhütungsvorschriften