IT- und Medienrecht
Berichtigung des Rubrums eines Urteils
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Berichtigung des Rubrums eines Urteils
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anforderungen an die anwaltliche Ausgangs- und Erledigungskontrolle bei Telefaxübersendung des Schriftsatzes
Vollstreckung eines Unterhaltsanspruchs nach dem Haagener Übereinkommen – hier: Frist zur Begründung der Beschwerde
Wettbewerbsverstoß: Verbot täuschender Werbeaussagen über die Wirkung kosmetischer Mittel nach der Kosmetik-Verordnung als Marktverhaltensregelung; Darlegungs- und Beweislast; wissenschaftliche Absicherung der Werbeaussagen über kosmetische Mittel – Feuchtigkeitsspendendes Gel-Reservoir
Geschmacksmusterverletzung: Beurteilung des Gesamteindrucks – Armbanduhr
Werktitelschutz: Schutzfähigkeit von Apps für Mobilgeräte und Informationsangeboten im Internet; Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und Internetangeboten – wetter.de
Rechtmäßige Rundfunkbeiträge
Rechtsanwaltsgebühren