IT- und Medienrecht
Wettbewerbsverstoß: Schadensregulierende Tätigkeit des Versicherungsmaklers im Auftrag des Versicherers; Begriff der Rechtsdienstleistung – Schadensregulierung durch Versicherungsmakler
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Wettbewerbsverstoß: Schadensregulierende Tätigkeit des Versicherungsmaklers im Auftrag des Versicherers; Begriff der Rechtsdienstleistung – Schadensregulierung durch Versicherungsmakler
Ablehnung des Erlasses einer eA mangels substantiierter Darlegung eines drohenden schweren Nachteils: provisorische zahnmedizinische Behandlung eines Strafgefangenen bei bevorstehender Haftentlassung
Zur Unzulässigkeit eines Eilantrags beim Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses
Anspruch auf Unterlassung der Fertigung von Videoaufnahmen
Unzulässigkeit einer Werbebehauptung wegen Gesundheitsbezugs
Verfassungsschutzrecht; Verfassungsschutzbericht 2012
Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers zum Zugriff Dritter beim Filesharing – „Loud“
Einstweilige Verfügung bei Gebrauchsmusterverletzung