IT- und Medienrecht
Verspätete Einrede der mangelnden Prozesskostensicherheit
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Verspätete Einrede der mangelnden Prozesskostensicherheit
Europäische Patentanmeldung – Rechtswegzuständigkeitsprüfung
Maßgeblicher Anknüpfungspunkt für „Augenblicksversagen“
Wettbewerbsverstoß: Herabsetzende Äußerungen über die Dissertation eines Mitbewerbers im Internet; Güter- und Interessenabwägung
Urheberrechtlicher Schutz von Sendeunternehmen: Rechtsverletzende Sendung von Ausschnitten aus einem Fernsehinterview eines anderen Privatsenders; Privilegierung als Berichterstattung über Tagesereignisse und/oder das Zitatrecht – Exklusivinterview
Urheberrechtsschutz: Bereitstellung von Fernsehgeräten in Hotelzimmern zum Empfang von Fernsehsendungen über eine Zimmerantenne als öffentliche Wiedergabe – Königshof
Auskunftsverlangen im Zugewinnausgleichsverfahren: Wert des Beschwerdegegenstandes eines unterlegenen Anspruchstellers
(Betriebsprüfung – Gesamtsozialversicherungsbeitrag – Nachforderung – sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsgrund – Zurückverweisung – notwendige Beiladung sämtlicher von der Beitragsforderung mitbegünstigter Fremdversicherungsträger – Arbeitgeberversehen bei der Beitragsberechnung – unbeachtlicher Berechnungsfehler oder offenbare Unrichtigkeit (hier: nachträgliche Geltendmachung der Voraussetzungen des § 3 Nr 26 EStG))