IT- und Medienrecht
Vollständiges Zurückhalten bei Teilschwärzungen
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Vollständiges Zurückhalten bei Teilschwärzungen
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit einer bereits vor dem Vorliegen der schriftlichen Urteilsgründe erhobenen Anhörungsrüge – Medieninformationen/Terminberichte des BSG
Personenbezogene Daten von Behördenmitarbeitern und informationelles Selbstbestimmungsrecht
Verfahren nach dem UKlaG: Bemessung der Beschwer des im Unterlassungsprozess unterlegenen Verwenders
(Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Bezeichnung eines Rechtsanwalts als „Spezialist für Erbrecht“
Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Berücksichtigung des Auslandsverwendungszuschlags als Verdienstausfallschaden
Rundfunkbeitragsrechtliches Vollstreckungsverfahren in Baden-Württemberg: Partei des Vollstreckungsverfahrens bei Beitreibung von Rundfunkgebühren durch den nichtrechtsfähigen „Beitragsservice“
Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke für Schokoladenriegel – Bounty