IT- und Medienrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Fristen- und Postausgangskontrolle des Prozessbevollmächtigten
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Fristen- und Postausgangskontrolle des Prozessbevollmächtigten
Eigentumsverletzung: Verwertung von Fotografien gemeinfreier Gemälde
Patentnichtigkeitsverfahren: Akteneinsichtsrecht für Dritte im Berufungsverfahren
Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für eine Schlafzimmereinrichtung mit einer objektiv unzutreffenden Aussage – Schlafzimmer komplett
Selbständiges Beweisverfahren: Wirkung einer Streitverkündung gegenüber einem alternativ haftenden Schädiger
Nichtannahmebeschluss: Rechtsschutz gegen die Nennung eines e.V. im Verfassungsschutzbericht eines Landes – hier: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei noch ausstehendem Hauptsacheverfahren – zudem Rechtsschutzziel nicht mehr erreichbar, nachdem Verfassungsschutzbericht bei Beschwerdeerhebung bereits öffentlich war
Regionale Werbespots im „Pro Sieben“ Programm
Unterlassungsanspruch wegen herabsetzender Äußerungen über ein Unternehmen: Deliktische Anspruchsgrundlagen und Reichweite des Grundrechts der Meinungsäußerungsfreiheit