IT- und Medienrecht
Prüfung des Mangels der Vollmacht von Amts wegen
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Prüfung des Mangels der Vollmacht von Amts wegen
Zur Verschwiegenheit nach dem KredWG; zu Informationen zur Trägerschaft und Handlungsfähigkeit
Markenrecht: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung „Rheinpark-Center“ für ein Dienstleistungs- und Einkaufszentrum
Urheberrecht: Aussetzung des Verfahrens zur Bestellung des Vorsitzenden der Schlichtungsstelle; Streit über das Vorliegen der Voraussetzungen des Schlichtungsverfahrens; Aufstellung einer gemeinsamen Vergütungsregel von hierzu nicht berechtigten Parteien – Aussetzung eines Schlichtungsverfahrens
Markenschutzfähigkeit einer Wortmarke mit einer Ortsbeschreibung – Rheinpark-Center Neuss
Kfz-Kaskoversicherung: Leistungskürzung auf Null bei grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls infolge absoluter Fahruntüchtigkeit
Schutz des Datenbankherstellers: Vervielfältigung unwesentlicher Teile einer Datenbank durch mehrere Nutzer; Inverkehrbringen einer Software zur Abrufung von Inhalten öffentlich zugänglich gemachter Internetseiten – Automobil-Onlinebörse
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung bzgl des „Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (juris: StabMechG) – Verweisung auf BVerfGE 126, 158