IT- und Medienrecht
Unlautere Werbung für einen „Anti-Schnarch-Ring“
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Unlautere Werbung für einen „Anti-Schnarch-Ring“
Zulassung zu einer öffentlichen Einrichtung, Veranstaltung der …-Kampagne, Versammlung in geschlossenem Raum
Zulassung zu einer öffentlichen Einrichtung, Veranstaltung der …-Kampagne, Versammlung in geschlossenem Raum
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbeangaben zu einem Haarwuchsserum
Erlass einer einstweiligen Anordnung im Verfassungsbeschwerdeverfahren: Einstweilige Untersagung des Vollzugs einer Auslieferung an Rumänien – mögliche Verletzung des Verbots unmenschlicher und erniedrigender Behandlung (Art 4 EUGrdRCh) – Folgenabwägung
Erlass einer einstweiligen Anordnung im Verfassungsbeschwerdeverfahren: Einstweilige Untersagung des Vollzugs einer Auslieferung an Rumänien – mögliche Verletzung des Verbots unmenschlicher und erniedrigender Behandlung (Art 4 EUGrdRCh) – Folgenabwägung
Einsicht dritter Personen in die Gerichtsakte eines Verwaltungsrechtsstreits, Entsprechende Anwendung von § 299 Abs. 2 ZPO, Anforderungen an die Annahme des Bestehens einer Einwilligung, Rechtliches Interesse, Anwendung der DSGVO
Berufung, Berichterstattung, Erblasser, Testament, Unterlassung, Erbvertrag, Informationsinteresse, Schiedsvereinbarung, Umwelt, Medien, Erbe, Anspruch, Klage, Gesellschafter, Die Fortbildung des Rechts, Bundesrepublik Deutschland, Beweis des ersten Anscheins