IT- und Medienrecht
Rechtsanwaltsgebühr: Abmahnung des Presseverlages und des für die Internet-Berichterstattung Verantwortlichen wegen unrichtiger Berichterstattung als dieselbe Angelegenheit
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Rechtsanwaltsgebühr: Abmahnung des Presseverlages und des für die Internet-Berichterstattung Verantwortlichen wegen unrichtiger Berichterstattung als dieselbe Angelegenheit
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer eines zur Unterlassung einer Spitzenstellungsbehauptung verurteilten Anzeigenblattverlages
Patentanwaltskosten: Erstattung der Kosten eines neben dem Rechtsanwalt an einer markenrechtlichen Abmahnung mitwirkenden Patentanwalts – Kosten des Patentanwalts II
Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr bei hoher Zeichenähnlichkeit und unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft – Enzymax/Enzymix
Patentnichtigkeitsverfahren: Voraussetzungen für den Patentschutz einer Erfindung im Bezug zu Geräten und Verfahren der elektronischen Datenverarbeitung – Webseitenanzeige
Prüfungsrecht des Bundesrechnungshofs
Persönlichkeitsschutz im Internet: Bereithalten von Altmeldungen über einen namentlich genannten verurteilten Straftäter in einem Online-Archiv
Persönlichkeitsschutz im Internet: Bereithalten von Kurzmeldungen mit Hinweis auf Beiträge über einen namentlich genannten verurteilten Straftäter im „Archiv“