IT- und Medienrecht
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bereithalten von Teasern mit Hinweis auf eine Straftat unter Nennung des Namens des Straftäters
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bereithalten von Teasern mit Hinweis auf eine Straftat unter Nennung des Namens des Straftäters
Gerichtsgebührenbefreiung in Niedersachsen: In der Rechtsform einer GmbH betriebenes Krankenhaus einer kommunalen Gebietskörperschaft
(Krankenversicherung – Krankenhaus – Verfassungsmäßigkeit des Rechnungsabschlags nach § 8 Abs 9 KHEntgG – Zulässigkeit der Leistungsklage bei Geltendmachung des Vergütungsanspruchs)
B 1 KR 24/09 R
B 1 KR 20/09 R
B 1 KR 25/09 R
Adolf Eichmann; Offenlegung von Archivunterlagen über abgeschlossene Vorgänge der Zeitgeschichte; konkrete Zuordnung von Geheimhaltungsgründen
Erfinderische Tätigkeit: Überwindung der traditionellen Kluft zwischen Datenübertragung in öffentlichen Fernmeldenetzen und Datenübertragung mittels Internet- und LAN-Technologie – Telekommunikationseinrichtung