IT- und Medienrecht
Wettbewerbsrecht: Briefwerbung für Grabmale zwei Wochen nach dem Todesfall – Grabmalwerbung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Wettbewerbsrecht: Briefwerbung für Grabmale zwei Wochen nach dem Todesfall – Grabmalwerbung
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bereithalten von Teasern mit Hinweis auf eine Straftat unter Nennung des Namens des Straftäters
Gerichtsgebührenbefreiung in Niedersachsen: In der Rechtsform einer GmbH betriebenes Krankenhaus einer kommunalen Gebietskörperschaft
(Krankenversicherung – Krankenhaus – Verfassungsmäßigkeit des Rechnungsabschlags nach § 8 Abs 9 KHEntgG – Zulässigkeit der Leistungsklage bei Geltendmachung des Vergütungsanspruchs)
B 1 KR 24/09 R
B 1 KR 20/09 R
B 1 KR 25/09 R
Adolf Eichmann; Offenlegung von Archivunterlagen über abgeschlossene Vorgänge der Zeitgeschichte; konkrete Zuordnung von Geheimhaltungsgründen