IT- und Medienrecht
Patentnichtigkeitsverfahren: Anforderungen an die Formulierung beschränkter Patentansprüche – Proxyserversystem
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Patentnichtigkeitsverfahren: Anforderungen an die Formulierung beschränkter Patentansprüche – Proxyserversystem
Installation von Überwachungskameras auf einem Privatgrundstück als Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts des Grundstücksnachbarn bei hypothetischer Überwachungsmöglichkeit
Erlass einer einstweiligen Anordnung, die sofortige Vollziehung der Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung einstweilen auszusetzen
Wettbewerbsverstoß durch unzumutbare Belästigung: Telefonanrufe bei gewerblichen Kunden des ehemaligen Arbeitgebers – Telefonwerbung nach Unternehmenswechsel
Urheberrechtsschutz: Einräumung des Rechts zur Nutzung von Werken der Tonkunst als Klingeltöne für Mobiltelefone unter aufschiebender Bedingung – Klingeltöne für Mobiltelefone II
Verjährung des Anspruchs von Telefonkarteninhabern auf Umtausch der gesperrten Telefonkarten der Deutschen Telekom AG
Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers an die Aktualität eines Preisvergleichsportals – Espressomaschine
Gewährleistung beim Kaufvertrag: Pflicht des Käufers zur Einräumung der Möglichkeit zur Überprüfung der Mängelrüge durch den Verkäufer im Rahmen des Nacherfüllungsverlangens